Wahlen

[Lupito]

Nein, das passt schon so. Die Bevölkerung weiß nur nicht, was für sie am besten wäre, daher versteht sie nicht, wieso der Bundestag das weiß

[Dashky]

Hat sich die AFD eigentlich für 2018 vorgenommen nun komplett freizudrehen? Wahnsinn was da seit Neujahr täglich für ein Dreck kommt.

Positiv: Die "Mainstream Medien" halten sich jetzt an das Motto "Don't feed the troll!"

[Louis Lavendel]

Jedoch gibt es ohne Regierung keine Ausschüsse ...

Bekannterweise haben wir noch keine Regierung, aber die Ausschüsse werden schon gebildet:
https://www.tagesschau.de/inland/fachausschuesse-101.html

[Gonozal]

Bekannterweise haben wir noch keine Regierung, aber die Ausschüsse werden schon gebildet:
https://www.tagesschau.de/inland/fachausschuesse-101.html

Wenn es also doch möglich ist, warum haben sie so lange gewartet? 

Man sollte so abstimmen, wie es für die Bevölkerung am besten wäre, das ist die Jobbeschreibung. Alles andere ist Scheiße.

Schön wäre es...

[Louis Lavendel]

Wenn es also doch möglich ist, warum haben sie so lange gewartet? 

Deswegen ja meine Kritik vom Anfang 
Und die Antwort lautet schlicht, weil es Deppen sind, welche nur ihr olles Partei-Gedöns interessiert und eben nicht die Volksvertretung laut GG.

[Gonozal]

Deswegen ja meine Kritik vom Anfang 
Und die Antwort lautet schlicht, weil es Deppen sind, welche nur ihr olles Partei-Gedöns interessiert und eben nicht die Volksvertretung laut GG.

Ich wäre ja schon zufrieden, wenn sie NUR die Vorgaben des GG erfüllen würden und sich nach ihrem Gewissen richten würden, selbst wenn das dem Wählerwillen widerspricht. ABer nicht mal das machen die.

Find es immer wieder ulkig, wenn in den Medien Parteien bei einem zwiespältigen Thema groß ankündigen, daß es keine Parteilinie gibt und die Abgeordneten nach ihrem Gewissen handeln sollen. Das sollten sie eigentlich immer.

[BONSTAR]

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[dAb]

Da hat sich Schulz ja knapp durchgesetzt.

Mal schauen was jetzt die Verhandlungen noch großartig bringen. Vllt können sie ja noch 1-2 Punkte durchsetzen.

[Dashky]

Wenn es also doch möglich ist, warum haben sie so lange gewartet? 

Die Ausschüsse orientieren sich daran, wie die Ministerien zugeschnitten sind im Hinblick auf Aufgaben und Themengebiete. Es ist daher parlamentarischer Brauch, diese Ausschüsse erst zusammen zu stellen, wenn Regierungsbildung geklärt ist. Hinzu kommen die Ausschussvorsitze. So ist der Vorsitz über den Haushaltsausschuss in der Regel der größten Oppositionspartei vorbehalten. Im Falle von Jamaika wäre das die SPD gewesen. Im Falle einer GroKo ist es die AfD.

Vor dem Hintergrund der ursprünglichen Erwartung, dass Jamaika stattfindet, wollte man also warten, bis die Ministerien klar sind. In der ersten Bundestagssitzung, die nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche stattgefunden hat, hat man sich vor dem Hintergrund einer wohl länger dauernden Regierungsbildung einhellig dafür entschieden, die Ausschüsse zeitnah einzusetzen, auch ohne neue Regierung. Im Wesentlichen handelte es sich also um eine organisatorische Entscheidung, zu warten. Bis dahin hat man jedenfalls nur ein paar Ausschüsse eingeführt, bspw. den Hauptausschuss, der dem Parlament in wesentlichen Themen, die nicht auf die Bildung einer neuen Regierung warten können, zuarbeiten soll.

Es handelte sich also weniger um eine Entscheidung gegen die Bildung von Ausschüssen, sondern dafür, zu warten, bis feststeht, wer in diesen Ausschuss hinein soll und welche Aufgaben er hat. Wie man sieht dauert es für die Parteien ja durchaus seine Zeit, festzulegen, wer in welchen Ausschuss soll und wer den Vorsitz haben soll. Man stelle sich vor, die Ausschüsse wären direkt mit der ersten Sitzung eingesetzt worden, und, wenn man fertig ist mit dem Konstituieren, steht eine neue Koalition fest, die alles nochmal umändern muss und sich nachher Parlamentarier, die sich durch ihre Expertise im Themenfeld Ernährung auszeichnen, auf einmal "ihr" Thema nicht mehr im Ausschuss haben, da das von Landwirtschaft zu Gesundheit gewandert ist.

[Gonozal]

Die Ausschüsse orientieren sich daran, wie die Ministerien zugeschnitten sind im Hinblick auf Aufgaben und Themengebiete. Es ist daher parlamentarischer Brauch, diese Ausschüsse erst zusammen zu stellen, wenn Regierungsbildung geklärt ist. Hinzu kommen die Ausschussvorsitze. So ist der Vorsitz über den Haushaltsausschuss in der Regel der größten Oppositionspartei vorbehalten. Im Falle von Jamaika wäre das die SPD gewesen. Im Falle einer GroKo ist es die AfD.

Vielen Dank für die ausführliche Erklärung! 
Dann lag ich ja anfangs nicht so ganz falsch, auch wenn das, wie Du ja sagst, eher nur Tradition als Gesetz ist.

Ein Glück, daß man sich durchgerungen hat, die Ausschüsse eher zu gründen... die AfD im wichtigsten Ausschuss als Inhaber des Vorsitzes? 
(dann wäre ER wirklich wieder da)

[dAb]

Koalitionsvertrag steht ja jetzt... Ob die SPD-Mitglieder auch dafür stimmen? Immerhin hat man ja wichtige Posten rausschlagen können...

[alesch]

Seehofer als Innenminister? 

[Lupito]

Naja, sei es der SPD gegönnt, sich im Rahmen einer Regierungsbeteiligung aus dem Bundestag zu verabschieden, ehe sie bei der nächsten Wahl unter 5% fallen

[Fanakick]

https://www.youtube.com/watch?v=AkscjpcIsQI

[HoratioII]

Seehofer als Innenminister? 

Heimatminister. Klingt super und errinnert an die guten alten Zeiten