Wahlen

[Dashky]

Grad bei Onkel Wiki nachgeschaut. Stimmt.

Ist natürlich eine sehr turbulente Geschichte der SPD in Sachsen-Anhalt. In den Schröder-Zeiten noch die alleinige Regierung gestellt und teilweise eine absolute Mehrheit in greifbarer Nähe und nun runter auf 10%.

[Gonozal]

Bei Kenia bleibt aber das alte Problem:
Der Hass(sorry, anders kann man das nicht nennen) der CSU auf die Grünen.

Wäre ja schön, aber äußerst unwahrscheinlich, wenn Mutti dann sagt, daß die Partei mit den wenigsten Stimmen, also die CSU, draußen bleibt. 

[dAb]

Bleibt doch jetzt alles beim Alten.

[Ueberflieger]

Bei Kenia bleibt aber das alte Problem:
Der Hass(sorry, anders kann man das nicht nennen) der CSU auf die Grünen.

Bei der letzten Runde war doch nicht mal die CSU das Problem. Nur noch die FDP.
Ich glaub einige Leute haben in den letzten 4 Jahren vergessen, was die FDP für ne Scheißpartei ist. Mit der hätten wir wahrscheinlich immer noch keinen Mindestlohn in Deutschland. 

[BONSTAR]

Bei der letzten Runde war doch nicht mal die CSU das Problem. Nur noch die FDP.
Ich glaub einige Leute haben in den letzten 4 Jahren vergessen, was die FDP für ne Scheißpartei ist. Mit der hätten wir wahrscheinlich immer noch keinen Mindestlohn in Deutschland. 

Ein Beispiel für was die FDP steht, wenn sie (+CDU) nun gestern auch doch noch zurückgerudert sind... Nach reichlich Widerstand:

Für NRW sollte das Sozialticket (Bus & Bahn) abgeschafft werden um 40 Mio. einsparen zu können, um diese in den Straßenbau zu reinvestieren. Natürlich wäre das Geld also wieder nur von denen genommen worden, welche ohnehin nichts haben. Und auf das Sozialticket sind u. a. auch Vollzeitbeschäftigte angewiesen, welche trotz Vollzeit, auf staatliche Stütze angewiesen sind. - Für genau solches steht die FDP.

[Gonozal]

Bei der letzten Runde war doch nicht mal die CSU das Problem. Nur noch die FDP.
Ich glaub einige Leute haben in den letzten 4 Jahren vergessen, was die FDP für ne Scheißpartei ist. Mit der hätten wir wahrscheinlich immer noch keinen Mindestlohn in Deutschland. 

Ja, später habe ich dann auch gelesen, dass sich Grüne und CSU angenähert hatten. Da ging der schöne Plan der FDP, abzuwarten, bis die CSU hinschmeisst, leider nicht auf. die waren doch nie an einem Gelingen interessiert, aber wollten nicht die Buhmänner sein.

Gestern hatte eine Freundin einen interessanten Punkt:
Die FDP ist sich wenigstens selber treu, während die Grünen doch gleich zu Beginn zwei Kernthemen als "Kompromiss" aufgegeben hatte.

Hier ein interessanter Artikel: Christian Lindner - Ohne Profil

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-11/christian-lindner-guido-westerwelle-fdp

[Dashky]

"Robert Habeck will Grünen-Chef werden."

Guter Zeitpunkt. Das sinkende Grünen-Schiff in Schleswig-Holstein verlassen, bevor es von den Wählern wegen der Jamaika-Verarsche da oben abgestraft wird. Wenn nicht jetzt, wann dann?

[Ueberflieger]

Hat sich die AFD eigentlich für 2018 vorgenommen nun komplett freizudrehen? Wahnsinn was da seit Neujahr täglich für ein Dreck kommt.

[dAb]

Also mir wäre es lieber, wir würden uns mal um unsere Regierung Gedanken machen... Ach Regierung... Ob es dieses Jahr noch was wird?

[Louis Lavendel]

Also mir wäre es lieber, wir würden uns mal um unsere Regierung Gedanken machen... Ach Regierung... Ob es dieses Jahr noch was wird?

Ich frage mich da eher, warum der Bundestag nicht mal endlich seine Arbeit aufnimmt, dafür braucht man keine (neue) Regierung.
Und komischerweise steht im Grundgesetz auch gar nichts von komischen Koalitionen ...

[Lupito]

Hat sich die AFD eigentlich für 2018 vorgenommen nun komplett freizudrehen? Wahnsinn was da seit Neujahr täglich für ein Dreck kommt.

2018 ist schließlich das ultimative AfD-Jahr

[Gonozal]

Ich frage mich da eher, warum der Bundestag nicht mal endlich seine Arbeit aufnimmt, dafür braucht man keine (neue) Regierung.
Und komischerweise steht im Grundgesetz auch gar nichts von komischen Koalitionen ...

Und was genau soll der Bundestag machen?
Die Richtlinienkompetenz hat nunmal eine Regierung und deren Minister. Die können halt schön diskutieren, aber nichts entscheiden.

[Louis Lavendel]

Und was genau soll der Bundestag machen?
Die Richtlinienkompetenz hat nunmal eine Regierung und deren Minister. Die können halt schön diskutieren, aber nichts entscheiden.

Gesetzesbeschlüsse werden nicht mehr im Bundestag vorgenommen?
Zudem haben wir aktuell komisarische Minister und daher auch eine Regierung.

[Gonozal]

Gesetzesbeschlüsse werden nicht mehr im Bundestag vorgenommen?
Zudem haben wir aktuell komisarische Minister und daher auch eine Regierung.

Du hast schon recht. Jedoch gibt es ohne Regierung keine Ausschüsse und die müssen sich mit den eingebrachten Gesetzen befassen, bevor über sie abgestimmt werden darf
Hat schon seinen Grund, warum die Abgeordneten Däumchen drehen.
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/gesetzgebung_neu/gesetzgebung/weg/255468

Die jetzige geschäftsführende Regierung verwaltet nur den Status Quo.

edit: selbst, wenn ich da was übersehe und es doch möglich ist, Gesetze zu verabschieden, bleibt das Problem, daß man nicht weiß, wer Freund oder Feind ist und wie man abstimmen soll bzw. welche Stallorder die Parteispitzen ausgeben. Momentan würde nur eine Diatenerhöhung durchkommen. 

[Homerclon]

Man sollte so abstimmen, wie es für die Bevölkerung am besten wäre, das ist die Jobbeschreibung. Alles andere ist Scheiße.



Oh, ich hab wohl getagträumt.