Wahlen

[dAb]

Wird schon jemanden finden, von dem sie die Politik kopiert.

[spike-30]

Wird schon jemanden finden, von dem sie die Politik kopiert.

Solange dass nicht die Merkel ist gehts ja noch, denn die ist ja schließlich viel zu lange dran gewesen. Ich finde es sollte ein System wie in den USA eingeführt werden, dass jeder max. 2 Amtszeiten machen darf und dann kommt der nächste dran.

[köpper]

Bis auf die  , die gerne an der 5% Hürde hätten scheitern können ist die Wahl wohl ein gutes Ergebnis für jeden wohl was in der Koalitionsuppenküche dabei, es sei denn Minderheitsregierung GroKo kommt

[spike-30]

Bis auf die  , die gerne an der 5% Hürde hätten scheitern können ist die Wahl wohl ein gutes Ergebnis für jeden wohl was in der Koalitionsuppenküche dabei, es sei denn Minderheitsregierung GroKo kommt

Wie kommts du bei der GroKo auf Minderheitsregierung? Es werden 368 für die absolute Mehrheit benötigt und die GroKo kommt auf 402 Sitze. Da kann man wohl nicht mehr von einer Minderheitsregierung sprechen.

Davon unabhängig kann ich auch nur sagen, das diese Sonderregelung mit Gewinn von 3 Direktmandaten Fraktionsstärke zu erreichen ohne die 5% zu erhalten abgeschafft gehört.
Schauen wir mal ob der Laschet sich und seine Partei weiter kaputt machen will indem er nicht zugeben will, dass die SPD die Wahl gewonnen hat.

[köpper]

Wie kommts du bei der GroKo auf Minderheitsregierung? Es werden 368 für die absolute Mehrheit benötigt und die GroKo kommt auf 402 Sitze. Da kann man wohl nicht mehr von einer Minderheitsregierung sprechen.

Davon unabhängig kann ich auch nur sagen, das diese Sonderregelung mit Gewinn von 3 Direktmandaten Fraktionsstärke zu erreichen ohne die 5% zu erhalten abgeschafft gehört.
Schauen wir mal ob der Laschet sich und seine Partei weiter kaputt machen will indem er nicht zugeben will, dass die SPD die Wahl gewonnen hat.

Das mit der einfachen Mehrheit, mit den Sitzen, wußte ich eigentlich auch, musste nur an die beiden Parteien denken die nun beide erstmals unter die 30% Marke gesunken sind

[BONSTAR]

Mein Reden. Zwar auch eine Koalition der Kompromisse, aber eben auch der Stärken.
SPD, Arbeit, Soziales und Gesundheit
FDP Wirtschaft und Finanzen
Grüne Umwelt und! Landwirtschaft

Das Ministerium für Wirtschaft & Energie muss eng mit dem Klimaschutz verbunden sein und wird daher hoffentlich zusammen mit Verkehr/Infrastrukur, Klima/Umwelt und Landwirtschaft in die Hände der Grünen kommen. Inkl. Vetorecht für ein Klima- & Umweltministerium, da das Klima nunmal das wichtigste Thema unserer Zukunft sein wird, bei dem Deutschland mit vorangehen muss. Bremsende Programme gehören hierbei umgehend gestoppt. Zum Beispiel Programme wie jenes der FDP zsm mit Laschet in NRW. Stichwort Windkraft-Richtlinien, die dafür sorgen, dass 85% bestehende Windräder nicht erneuert werden dürfen, während kaum neue gebaut werden können.

Nach anfänglicher Frust, kann ich mit einer Ampel, anders als mit Jamaika, evtl. gut leben. Bildung (ohne Studiengebühren u.Ä.!) und Digitalisierung sind denke ich auch durchaus Felder, wo die FDP etwas bewegen kann. Und Christian bekommt zudem sein Finanzministerium. Allerdings muss und hoffe ich, dass die FDP den Grünen deutlichst entgegenkommt, um (sofortigen) KlimaWIRKSAMEN Maßnahmen keine Steine in den Weg legen zu können. Denn das FDP Programm wurde von der Wissenschaft zurecht zerissen. "Technologien der Zukunft", wie die, welche die FDP dufte findet sind gut und schön. Vor allem wenn einige davon irgendwann da und effizient sind.. Sind sie aber nicht. Und mit dem Klima lässt sich keine weitere Wartezeit ausverhandeln.

[BONSTAR]

https://www.tagesspiegel.de/politik/wird-laschets-jamaika-versuch-sabotiert-neuer-sondierungs-leak-gruene-sauer-auf-die-union/27675552.html
Die unfähige Truppe rund um korrupten Lügenlaschet versucht wirklich alles, um sich endgültig ins Aus zu stellen 

[dAb]

Würdest lieber mal über das Wahlchaos in Berlin lachen und es kritisieren. Glaube das ist schwerwiegender als irgendein Maulwurf bei den Koalitionsgesprächen.
Ach ne, fällt ja unter Rot-Rot-Grüner Verantwortlichkeit, hier wird ja nur gegen andere gebasht.

[BONSTAR]

Der Koalitionsvertrag ist da.. Verkehr an die FDP finde ich nicht gut. Verkehrswende ist ein Kernthema zum Klimaschutz und den traue ich der FDP nicht zu. Schön das sie auf "Technologien der Zukunft" setzten. Dumm nur, dass sie noch nicht brauchbar da sind und wir jetzt handeln müssen. Alles andere ist zu spät. Auch kein Vetorecht für das Wirtschafts- & "Klimaministerium". Leider schwach, da wir dem Klima nunmal alles unterordnen müssen, wollen wir unsere vertraglich vereinbarten Ziele von Paris (sozialgerecht) einhalten, was so schon fast unmöglich geworden ist. Meinetwegen hätte man der FDP noch das BMVG geben sollen, was nun an die SPD geht und den Grünen dafür Verkehr. Gesundheit nun doch an die SPD. Hoffentlich auch an Lauterbach.

Aber auch ein paar gute Punkte, von dem was ich überflogen habe.. Unter anderem Wahlreform (5j. Periode + Begrenzung Kanzlerzeit, verkleinerung Bundestag und Wahlalter 16 - Wenn sich eine 2/3 Mehrheit finden lässt); Massiver Ausbau erneuerbarer Energien; Kohleausstieg 2030 (Klimaneutral aber erst 2045, was zu spät ist um Deutschlands Verbindlichkeit zu 1.5 Grad aus dem Pariser Abkommen einzuhalten); Mindestlohn 12 Euro; Kindergrundsicherung; Kinderrechte ins GG; Der Begriff Rasse raus aus dem GG; Selbstbestimmungsgesetzt; Abschaffung §219; Ende der Ablehnung zum Atomwaffenverborsvertrag.

Mal sehen was bei Hartz IV, bzw dann Bürgergeld rauskommt und ob am ende nicht nur der Name anders ist. Das die Schuldenbremse bleibt, war abzusehen. Finde ich allerdings schwierig. Denn Klimaschutz mit allem drumherum wird enorm viel Geld kosten. Muss aber zwingend getätigt werden. Und zwar so schnell wie es möglich sein wird. Mehr Mittel zwecks Umverteilung gibt es ja leider auch nicht.


Und hoffentlich findet die FDP den Weg aus der Wissenschaftsfeindlichkeit zurück. Hier haben ja nicht wenige aus der FDP (und nicht bloß aus den hinteren Bänken) zuletzt nur wenig geglänzt. Insbesondere rund um das Thema Klima & Pandemie.

[köpper]

Warum sollte die FDP denn nicht Politik können, auch oder gerade als liberale Partei, mit geringer Entscheidungsgewalt, kann diese Themen einbringen, die neue Wege aufzeigen können. In der Vergangenheit der GroKo wurden erst zum Ende der Legislaturperiode mehrere Gesetze verabschiedet und dies z.T. erst sehr spä für mein Befinden. Nun kann dies alles etwas schneller von statten gehen, erst einmal die ersten 100 Tage Regierung abwarten ist noch Zeit

[alesch]

Warum sollte die FDP denn nicht Politik können

Bezogen auf Klimapolitik: Weil die FDP der Wirtschaft das Klima unterordnet, statt andersherum. Weil die FDP keine Ansätze für sozialverträgliche Politik hat. Weil die FDP wissenschaftsfeindlich auftritt. Weil die FDP an eine Selbstregulationskraft "des Marktes" glaubt, die so schlicht nicht gegeben ist. 

[Schappi]

Ich rücke inzwischen wieder von der Wahl mit 16 ab, tendiere eher zu einer Wahl ab 21.

Bei der nächsten Wahl muss ich mir dann gestandener Erwachsener von x Mio. halbpubertierenden, vom echten Leben keine Ahnung habenden, im gemütlichen und kostengünstigen Hotel Papa wohnenden Kindern das Leben aufoktruieren lassen?

[BONSTAR]

Ich wette auf jeden halbstarken 16jährigen ohne Lebenserfahrung und politischen Weitblick, kann ich die ebenso einen Hirnakrobaten im Erwachsenenalter nennen.. Wüsste man nicht, dass es aktuell eine kleine laute Minderheit ist, die uns das Leben in der Pandemie mit ihrem Querfurz schwer macht, könnte ich dir gefühlt sogar 10 solch Erwachsene nennen pro halbstarken 16jährigen 

Prinzipiell bin ich dafür. Schließlich machen wir auch Politik für Heranwachsende. Allerdings komplett an ihnen vorbei. Sei es beim Thema Klima, wo umso jünger sie sind, umso wahrscheinlicher es ist, dass sie mit den Konsequenzen leben müssen oder auch im Kleinen, die sozialen Aktivitäten. Wo gibt es heut beispielsweise noch ein gescheites Jugendzentrum?

Voraussetzung ist allerdings, das Politik als Fach, in der Schule einen größeren Fokus bekommt.

[köpper]

Bezogen auf Klimapolitik: Weil die FDP der Wirtschaft das Klima unterordnet, statt andersherum. Weil die FDP keine Ansätze für sozialverträgliche Politik hat. Weil die FDP wissenschaftsfeindlich auftritt. Weil die FDP an eine Selbstregulationskraft "des Marktes" glaubt, die so schlicht nicht gegeben ist. 

Absolut richtig. Daher ist das starke Pro der FDP die gute Verknüpfung zur Wirtschaft was sollte es richtig umgesetzt Anreize für Investitionen in eine klimafeundlichere Wirtschaft  schaffen kann. Das Produkt würde dann wiederum den Handel antreiben.Dazu muss man sich aber auch mit den Grünen gut stellen und zusammen richtig koalieren 

[angryflo]

Ich rücke inzwischen wieder von der Wahl mit 16 ab, tendiere eher zu einer Wahl ab 21.

Bei der nächsten Wahl muss ich mir dann gestandener Erwachsener von x Mio. halbpubertierenden, vom echten Leben keine Ahnung habenden, im gemütlichen und kostengünstigen Hotel Papa wohnenden Kindern das Leben aufoktruieren lassen?

Ich finde die Jugendlichen sind eine Gruppe, die einen anderen Blick auf die Zukunft haben als die ganzen "alten". Das ist wichtig, das dies auch in die Politik mit einfließt. Ich finde man sollte die Wahl ab 0 Jahren erlauben, bis zum 16. Geb. haben die Eltern dann eben so viele Stimmen mehr wie sie minderjährige Kinder (u16 ) haben.
Deutschland war seit jeher ein Kinderfeindliches Land, das gilt es zu ändern. Kinder sind die Zukunft, das war schon immer so.
"Every Generation hates the next Generation"