Der ernste Thread

[TopS]

Ohje.. wirklich? Wie schade

[dAb]

Jetzt ist noch Genscher gestorben. Das geht ja Schlag auf Schlag...

[Toto-77]

Genschman!
Der man mit dem berühmtesten unvollendeten Satz.

"...dass heute Ihre Ausreise..."   

[BorussenZwerg]

Horatio?

Was hältst du als politisch engagierter von der causa böhmermann - erdogan und unserer kanzlerin?

Andere dürfen sich natürlich auch äußern.

[Lupito]

Die sollen Böhmermann einfach ausliefern

Es ist zumindest schon mal richtig, dass die Regierung die Ermittlungen zulässt, weil es bei der Justiz liegt und nicht bei der Politik, zu entscheiden, ob das nun legal war oder nicht.
Sollte Böhmermann allerdings dafür verurteilt werden, fordere ich, dass die Blöd verboten wird und deren ekelhaften Redakteure lebenslänglich eingesperrt werden

[Josen]

Was für ein armseliger Staatsmann muss man sein, wenn man sich von jedem Horst beleidigen lassen kann ...
...und was für ne peinliche Staatsfrau,wenn sie dazu nicht einfach "Wayne" sagen kann.

[Ueberflieger]

Was für ein armseliger Staatsmann muss man sein, wenn man sich von jedem Horst beleidigen lassen kann ...
...und was für ne peinliche Staatsfrau,wenn sie dazu nicht einfach "Wayne" sagen kann.

Im Prinzip beides richtig. Finde aber die Entscheidung von Merkel gut. So zeigt man diesem Schwachmaten wie das mit der Gewaltenteilung in einer Demokratie abläuft. Und dadurch, dass sie bereits angekündigt hat, dieses altertümliche Gesetz abzuschaffen, zeigt sie doch klar und deutlich was sie davon hält. Da wird eh nichts rauskommen.

[Schappi]

jupp, sehe ich auch so. aber hätte sie vielleicht auch schon früher so Stellung beziehen können, dann wäre das Thema jetzt gar net erst über 2 (?) Wochen so hochgekocht.

[TopS]

Die hätte es direkt abschaffen sollen. Und nicht erst ja aber sagen...
Finde die Entscheidung blöd.. und wenn da ne Verurteilung kommt noch blöder..

[BorussenZwerg]

Aus meiner Sicht muss man in dem Fall quasi wählen zwischen Gewaltenteilung und Medien-/Pressefreiheit und allem was wie Satire dazu gehört.

Ich persönlich hätte hier kein Verfahren öffnen lassen  (und den Paragraphen danach aus dem STGB streichen lassen).

Zu den Gründen :
Erstmal hätte ich persönlich es als humoristisches Werk und nicht als Beleidigung gesehen.
Für mich entscheidend ist allerdings ein anderer Punkt. Die Türkei will in die EU oft wird dann darauf verwiesen, dass die Türkei dann erstmal an ihrem Verhalten bzgl. der Menschenrechte und der Presse- und Meinungsfreiheit arbeiten müsse. Hier hätte ich persönlich ihm an dem Beispiel gezeigt, dass dies nach meinem dafürhalten zur Presse-/Meinungsfreiheit gehört,  er aber die Klage für die aus seiner Sicht erfolgte Beleidigung einreichen kann (hat er ja noch zusätzlich gemacht ).
Ob das Gericht das dann anders sieht als ich muss man dann sehen.


Gibt es eigentlich außer dem Strafmaß und daß der Paragraph für Staatsoberhäupter eben nur für diese gilt einen unterschied?


Da es ja 2 verschiedene Verfahren geben wird wäre es auch interessant wenn Gericht a für und b gegen erdogan entscheidet.

[HoratioII]

Tillich räumte ein, dass der Kampf "gegen die Fremdenfeindlichkeit, das Extreme und Radikale" noch verstärkt werden müsse. Aus diesem Grund werde unter anderem der Stellenabbau bei der Polizei ausgesetzt. Auch die politische Bildung in den Schulen müsse gestärkt werden. "Wir wollen Lehrer unterstützen, sich den tagesaktuellen Debatten zu stellen."

Verbessern will Tillich auch die Unterstützung für Menschen und Initiativen, die sich in der Flüchtlingsarbeit engagieren.

Meine Kollegen von der Beratungsstelle für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalttaten, die auch Workshops zur interkulturellen Bildung in Schulen machen, haben jetzt den Zuwendungsbescheid für dieses Jahr bekommen: gleiche Mittel wie im Vorjahr, obwohl da schon die Fallzaahlen exponentiell gestiegen sind und das Geld hinten und vorne nicht gereicht hat 

[dAb]

Ansonsten wären sie sicher gekürzt worden.

[Schappi]

Prince ist gestorben

Der Himmel weint lila Regen

[Lupito]

Wollte ich auch gerade schreiben

[TopS]

Oh.. ohne dass er zum King werden konnte....
Schade..