Zitat von: Corns am Heute um 10:06:584,50 oder 5,40 Euro - einfach nur ein blöder Zahlendreher. Warum sollte man deswegen zurücktreten? Spaß beiseite. Das hat natürlich ein mächtiges "Geschmäckle", wie man hier im Südwesten so schön sagt.
Grundsätzlich finde ich aber, dass man in der Rückschau die Realität damals nicht vergessen sollte. Niemand wusste, wie tödlich das Virus ist. Die ersten Zahlen zur Mortalität aus China, die Situation in Norditalien - all das gab Anlass, alles menschenmögliche für den Schutz der Bevölkerung vor diesem ›Killervirus‹ zu tun. Fass es später weniger tödlich war, die Mediziner schnell Medikamente und Behandlungen fanden, um die Sterblichkeit weiter einzudämmen und schließlich in Rekordzeit Impfstoffe zur Verfügung stehen - darauf konnte man nur hoffen, aber nicht bauen. Wennn in dieser Situation die Regierung angefangen hätte, um ein paar Cent pro Maske zu feilschen statt einfach dafür zu sorgen, schnellstmöglich die Bedarfe zu decken - was wäre da (zu Recht!) für ein Shitstorm losgebrochen! Das ist was ganz anderes als die Maut-Geschichte, als Cum Ex und anderes, was im regulären Betrieb passiert ist. Dass man betriebswirtschaftlich nicht das beste rausholt ist in dieser Ausnahmesituation dann klar, aber völlig verständlich, weil es die falsche Priorität gewesen wäre.
Nichtsdestotrotz muss man alles aufarbeiten. Wir sind eine Demokratie und die Regierung ist zu kontrollieren. Und einiges, was dabei rausgekommen ist, wirft kein gutes Licht auf Spahn. Nur finde ich es unfair, ihm jetzt jeden einzelnen Euro um die Ohren zu werfen. Auf wesentliche Fragen muss er dennoch antworten: Warum wurde mehr beschafft als der Bedarf war? Warum hat sein Ministerium das selbst gemacht statt es den mit Beschaffungsfragen viel erfahreneren Kollegen aus dem Innenministerium zu überlassen? Warum wurde die Logistik an Fiege vergeben? Wer war für die handwerklich schlechten Verträge verantwortlich, die in den teuren Klagen endeten? Warum wurden nach dem Ende des open house-Verfahrens, als längst klar war, dass zu viel beschafft wurde, weiter Aufträge verteilt (und an wen)?
Zitat"Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen.
Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinwirtschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert."
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