Der ernste Thread

[Frosch]

Und wohin schiebt man Nazis ab?
Und AfD-Sympatisanten?
Und wie rechtfertigt man, dass einem syrischen Dieb die Abschiebung, dem deutschen Dieb eine Geldstrafe drohen?

Ganz einfach: Man würde deutsche und Ausländer nicht anders behandeln, sondern gleich: Bei schweren Verbrechen (Gewalt, organisierte Kriminalität, Einbrüche, Unterstützung von terroristischen Vereinigungen, etc.) wird abgeschoben - nur eben mit dem Unterschied, dass die deutschen ja schon in ihrem Land sind. Kann sich also keiner beschweren.

[alesch]

Aber warum steht dem blöden Ausländer denn dann ein Flug auf Steuerkosten zu und der Arier muss zu Fuß nach Hause fahren, bzw. mit der U-Bahn, aber auf eigene (!) Kosten?

[Schappi]

Und warum stellst Du eigentlich bloss sinnloses kritische Fragen, deren Antworten du ständig weiter mit noch sinnloseren Fragen bombardierst, anstatt mal ne brauchbare Idee zu bringen? Denn an der vonb Dir erwähnten "niveaulosen Diskussion" hast Du Dich nicht beteiligt, um sie mal auf ein höheres Niveau zu heben.

Und warum schiebst Du "uns" Worte unter, die wir nie gesagt habe? Hier wurde weder vom "blöden" Ausländer noch von Arieren gesprochen. Bist Du hier vielleicht der verkappte Pauschalisierer?

Und warum stellst Du Nazis und AfD-Sympathisanten mit (Schwer-) Verbrechern gleich? Klar, die sind dumm, aber trotzdem nicht von Hause aus gewalttätig.

Fragen über Fragen. Bin auf Deine Gegenfragen gespannt

[alesch]

Und warum stellst Du Nazis und AfD-Sympathisanten mit (Schwer-) Verbrechern gleich? Klar, die sind dumm, aber trotzdem nicht von Hause aus gewalttätig.

Oh, die sollten auf einer Stufe mit dem IS-Fan stehen. Das hätte ich besser kenntlich machen müssen, da hast du Recht.

Und warum schiebst Du "uns" Worte unter, die wir nie gesagt habe? Hier wurde weder vom "blöden" Ausländer noch von Arieren gesprochen. Bist Du hier vielleicht der verkappte Pauschalisierer?

Das war aus einer gereizten Stimmung heraus, die der vorangegangen Lektüre eines Artikels der Süddeutschen über Aussagen von Seehofer zur gleichen Thematik geschehen. War nicht besonders geschickt. Allerdings war es nicht meine Absicht, "euch" diese Worte in den Mund zu schieben. Ich wollte sarkastisch überspitzen - nicht besonders subtil gelungen dieses Vorhaben zugegebener Weise. Mich hat die zu kurze Denkweise hinter Froschs Beitrag (der, wie ich Frosch einschätze ironisch gemeint war ?) gestört. Ich hätte einen Moment durchatmen und sachlicher Antworten sollen.

Und warum stellst Du eigentlich bloss sinnloses kritische Fragen, deren Antworten du ständig weiter mit noch sinnloseren Fragen bombardierst, anstatt mal ne brauchbare Idee zu bringen?

Weil ich denke, dass diese Fragen zu beantworten sind, wenn man Vorschläge bringt, wie dir hier aufgeführten. Sich Fragen zu fragen ist die Grundlage, die gelegt werden muss, bevor man mit Antworten kommt, bevor man Vorschläge macht.
(edit: Und weil durch "Ideen" wie die obigen eben genau solche Fragen provoziert werden, die damit aus meiner Sicht nicht zufriedenstellend beantwortet worden sind, das aber müssten z.B. für eine klare Gesetzeslage!)

Fragen über Fragen. Bin auf Deine Gegenfragen gespannt

Es braucht meiner Ansicht nach gar keine Ideen.
Die Gesetzesgrundlage ist ja schon da:
Grundgesetz Artikel 3, Absatz 1: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich."
Daraus folgt, dass auch alle gleich behandelt werden. Was auch eine Andersbehandlung bzw. konkret eine Abschiebung ausschließt.
Zumal diese ohnehin unsinnig ist, und immer schon war. Wohin sollte man jemanden warum zu welchem Zweck (da waren sie wieder, meine drei Fragen) Abschieben? Was erreicht man damit? Den Schutz des "deutschen Volkes"? Und warum ist dieses schützenswerter als z.B. das "syrische Volk"? (Hier eine Frage, die ich stellen muss, weil meine Antwort lauten würde: Ist es nicht. Aber aufgrund von Aussagen, die das Abschieben aufgrund von Straffälligkeit befürworten, könnte man ja davon ausgehen, dass wer solche Aussagen tätigt hier eine andere Ansicht hat.)

Es braucht schlicht keine neuen Gesetze für straffällig gewordene Geflüchtete. Es gibt bereits Gesetze für Menschen in Deutschland.

[Gonozal]

Der braune Mob hat schon eine Möglichkeit der Bestrafung gefunden:
Für jeden Amoklauf/Anschlag werden 100 Flüchtlingsheime abgefackelt... da haben die schon mal auf Vorrat vorgearbeitet. 

Spoiler: ShowHide

Da spricht der Frust aus mir

[Dashky]

Terroristische Anschläge verhindert man nicht durch teilweise absurde Sicherheitsvorkehrungen, sondern durch Diplomatie, Diskussion mit den Verantwortlichen. Der IS, so schwer das aus politischer Sicht auch sein mag, muss als politische Macht anerkannt und auch respektiert werden, um einen konstruktiven Dialog zu erwirken. Der Weg, die ideologischen Differenzen abzubauen mag schwer sein. Aber im kalten Krieg hat man doch Russland nicht ignoriert und gewartet, bis sich das Problem von selbst löst. Man hat im Laufe der Zeit intensiv diplomatisch miteinander interagiert, um Lösungen zu finden.

Was wir uns klar machen müssen: In Nordafrika bzw. im nahen Osten wird Krieg geführt. Und Deutschland beteiligt sich daran. Terroristische Aktionen des IS in Deutschland sind nichts anderes als Kriegshandlungen. Und einen Krieg beendet man nicht, indem man ihn verleugnet und die politische Relevanz der Gegenpartei ignoriert, sondern, indem man entweder einen Genozid durchführt, oder eine diplomatische Lösung erzielt.
Die Regierung hat eine Verfassungsmäßige Pflicht, im Sinne der Bürger der Bundesrepublik zu handeln. Und der Schutz der Menschen in Deutschland erfolgt am besten, indem man den Aggressor auf schnellstmögliche Art und Weise dazu bringt, die Angriffe einzustellen. Und da die Verfassung einen Angriffskrieg kategorisch ausschließt, ist Diplomatie die einzige Lösung.

[Homerclon]

Angriffskrieg bedeutet aber nur das man nicht als Aggressor auftritt und einen Krieg beginnt (oder bereits vorbereitet) der Vermeidbar gewesen wäre.
Wenn Nation X Deutschland den Krieg erklärt hat (was durch Angriffe auf deutsches Hoheitsgebiet als solche zu verstehen ist), dann dürfte die Bundesregierung die Bundeswehr in das Hoheitsgebiet von Nation X schicken und dort kämpfen lassen. In so einem Fall wären auch die NATO-Partner verpflichtet Deutschland beizustehen (umgekehrt natürlich genauso).

Hier gibts aber ein Problem: Die Gebiete in denen der IS Operiert, sind Hoheitsgebiet von souveränen Staaten.
Wenn der IS Offiziell als Politische Macht anerkannt wird und Diplomatische Beziehungen aufgebaut werden, könnte das zu Diplomatischen Differenzen mit diesen souveränen Staaten führen.
Das ist also nicht so einfach.

[BONSTAR]

Natürlich lassen sich terroristische Angriffe nie zu 100 % ausschließen. Das ist ganz klar. Aber sie lassen sich verringern. So zum Beispiel bei dem vom mir geschilderte Fall, wo ein offenkundiger IS Sympathisant weiter auf freiem Fuß bleiben durfte. Sogar anfangs in die gleiche Einrichtung zurückkehren durfte. Und zu meiner Aussage bzgl Abschiebung bei Straffälligkeit. Natürlich muss man hier differenzieren. Klaut ein Flüchtling/Asylant in der Bäckerrei ein Stück Brot ist dies natürlich kein Grund zur Abschiebung. Bei härteren Vergehen aber muss diese konsequenter und schneller durchgeführt werden. Bei schweren Härtefällen auch unabhängig der Lage im Land (Ich weiß, gesetzlich ist dies nicht umzusetzten. Dennoch meine Meinung hierzu). In dem von mir geschilderten Beispiel gerne auch erst eine Abschiebung nach jahrelanger Isolationshaft, damit er sich nicht gleich vor Ort in die Luft sprengt und Isolationshaft, damit er Mitgefangene nicht für den IS bekehren kann.

Zum IS. Der IS wird und darf eines nicht werden: Anerkannt! Und entschuldigung Dashky. Ich empfinge es als eine Frechheit, das Russische Regime aus dem kalten Krieg mit dem des IS zu vergleichen. Der IS ist eine idiologische mörderische Bande, welche darauf hinaus sind ganze Volksgruppen (Aleviten, Kurden, Jesiden) auszurotten (Genozide!) und angeblich ungläube die Köpfe abzuschlagen. Das war von dem Russen keineswegs zu erwarten. Ohne seine Verbrechen am eigenem Volk schmälern zu wollen. Mit solchen Leuten kann und darf nicht gesprochen werden. Hier hilft nur die gezielte Tötung bestimmter Personen sowie Angriffe auf Lagereinrichtungen und weitere wichtige Knotenpunkte, sowie vorallem eines: Aufklärung!

Des Weiteren müssen andere Probleme der Radikalisierung bei der Wurzel gepackt werden. Doch dies wird in unserem kapitalistischem System, welches auf Ausbeutung aufbaut, so nie passieren können. So muss unseren Großunternehmen z.B. in Afrika verboten werden, das Land zu plündern. Bodenschätze. Wasser. Nahrung. Land. Ausbeutung der Arbeiter. Es muss unterbunden werden, dass jene gerauben Bodenschätze anschließend teuer in Afrika angeboten werden. Es muss dafür gesorgt werden, dass tatsächliche Hilfe vorangetrieben wird. Das bauen von Brunnen. Das bauen von Schulen. Das bauen von medizinischen Einrichtungen. Insgesamt der zivile Aufbau muss dort vorangetrieben werden, ohne unsere Idiologie dort verbreiten zu wollen. Nach Jahrzehnterlanger kapitalistischer Ausbeutung desses Boden, sind wir ihnen das schuldig. Schließlich sind unsere kapitalistische Heuschreckenmethoden dafür mitverantwortlich. Es muss aufhören, dass wir uns in die Politik arabischer Staaten einmischen, solange dort kein Genozid bevorsteht (Wofür die IS steht). Es muss aufhören, dass wir andere für Öl bluten lassen. Es muss aufhören, anderen Staaten unser kapitalistisches Demokratieverständnis aufdrängen zu wollen und es muss der Waffenexport an Unrechtsstaaten gestoppt werden.

Es gibt viele Möglichkeiten, die Welt tatsächlich zu verbessern. Aber dafür ist unsere eigene Politik garnicht ausgerichtet. Wollen wir die Welt verbessern und so auch Radikalismus zumindest eindämmen, so müssen wir aber zunächst ins unserem eigenem Land beginnen und unsere derzeitge Politik abstrafen...

[Gonozal]

Das ist so skurril, daß es schon wieder lustig ist:

Die korsische Separatistengruppe (Name entfallen) hat dem IS gedroht, daß sie grausame Rache nehmen werden, wenn er Anschläge auf Korsika verübt.
Zudem soll die muslimische Gemeinde Islamisten an die Separatisten ausliefern. 

[alesch]

Ich stimme mit der grundsätzlichen Richtung deines Posts glaub ich ziemlich überein.

Und doch kommen mir wieder Fragen. 

Nämlich bei:

Und zu meiner Aussage bzgl Abschiebung bei Straffälligkeit. Natürlich muss man hier differenzieren. Klaut ein Flüchtling/Asylant in der Bäckerrei ein Stück Brot ist dies natürlich kein Grund zur Abschiebung. Bei härteren Vergehen aber muss diese konsequenter und schneller durchgeführt werden. Bei schweren Härtefällen auch unabhängig der Lage im Land (Ich weiß, gesetzlich ist dies nicht umzusetzten. Dennoch meine Meinung hierzu). In dem von mir geschilderten Beispiel gerne auch erst eine Abschiebung nach jahrelanger Isolationshaft, damit er sich nicht gleich vor Ort in die Luft sprengt und Isolationshaft, damit er Mitgefangene nicht für den IS bekehren kann.

Denn man könnte jetzt fragen: Was sind "härtere Vergehen"? Wo fangen die an, wo hören die auf?
Wichtiger könnte man fragen: Warum sollte man jemanden abschieben? Was bringt das? Und wem?

Viel wichtiger aber finde ich noch viel grundsätzlichere Fragen:
Wenn man abschieben will, macht man offensichtlich eine Unterscheidung zwischen Menschen - aufgrund ihrer Herkunft.
Und ist diese Trennung durch irgendwas zu rechtfertigen - rechtlich und/oder moralisch?

Meiner Ansicht nach nämlich ist sie das nicht. Es gibt keinen Grund, Straftäter der einen Staatsangehörigkeit (in "unserem" Falle deutsch) anders zu behandeln als Straftäter einer anderen Staatsangehörigkeit.

[Ueberflieger]

Das fand ich jetzt mal recht interessant:

[youtube width=400]https://www.youtube.com/watch?v=45odEv_1DAY[/youtube]

[Frosch]

Kanu-Trainer Henze tot

[Gonozal]

Donald Trump hat Clinton richtig übel beleidigt!
Er hat sie als "Amerikas Merkel" bezeichnet.
Hauptsächlich wegen der Flüchtlingspolitik und hat dazu noch Lügen verbreitet, wie daß deswegen die Verbrechensrate in Deutschland so hoch ist wie nie, etc. pp. ...

[Gonozal]

Spinnt Thomas de Maizière jetzt endgültig?

Er erwägt Rucksackverbot bei Veranstaltungen... 

[Schappi]

finde ich gar nicht blöd. wozu braucht man einen Rucksack?